1. Allgemeines
(1)
Für alle Lieferungen
und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden
Bedingungen.
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen
Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und
können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.
(2)
Einkaufsbedingungen
des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den
Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch
schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme
der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der
Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine
Email, welche nicht unterzeichnet ist.
2.
Lieferung und
Liefervorbehalt
(1)
Lagerware wird in der
Regel einen Tag nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Sofern Artikel
bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung frühestens
einen Tag nach Selbstbelieferung. In der Regel wird dies am vierten bis
sechsten Tag nach Eingang der Bestellung sein. Lieferungen durch den Verkäufer
erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer seinerseits vollständig
und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels
nicht zu vertreten hat.
(2)
Die Geltendmachung
von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder
Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder
Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung
zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit
unverzüglich unterrichten.
3. Porto und Verpackungskosten
(1)
Für Porto und
Verpackung werden pauschal EUR 5,-- berechnet. Für Lieferungen außerhalb
Deutschlands, aber innerhalb der Europäischen Union werden zusätzlich EUR 10,--
berechnet. Für Lieferungen außerhalb der EU wird die Ware per Paketservice und
gegen Nachnahme zuzüglich einer Pauschale von EUR 3,50 versandt.
(2)
Liegt der Bestellwert
über EUR 75,--, erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
frei Haus. Bei Verwendung innerhalb der Europäischen Union kostet die
Versendung EUR 8,--.
(3)
Erfolgt die
Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von EUR 3,50 berechnet.
4.
Preise
(1)
Sämtliche Preise, die
vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind
Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise
sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.
(2)
Es gelten stets die
Preise im Zeitpunkt der Bestellung.
5.
Rückgaberecht
(1)
Nur für
Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung
abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von
zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die
Rückgabe bedürfte.
(2)
Die Zwei-Wochen-Frist
beginnt im Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung; sie wird durch Absendung der
vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma
und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
(3)
Der Kaufvertrag wird
mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung
endgültig wirksam.
(4)
Das Rückgaberecht
gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im Lager führt und die vom
Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin beschafft wurden.
(5)
Bei Rückgabe durch
den Käufer wird diesem der Kaufpreis und die üblicher Weise anfallenden
Versandkosten per Post entstanden sind, erstattet. Kosten für andere
Verkehrsträger werden nicht erstattet.
Unfrei eingesandte Sendungen werden vom Verkäufer
nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher
insbesondere ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen und Mängel der
Frankierung gelten als nicht ordnungsgemäß abgesandt, können also
gegebenenfalls nicht fristwahrend wirken, es sei denn, der Verkäufer nimmt die
Rücksendung ausnahmsweise doch an.
(6)
Werden beschädigte
oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer dem Verkäufer gegenüber
zum Schadensersatz verpflichtet. Das Transportrisiko der Rücksendung trägt der
Käufer.
6.
Annahmeverweigerung
Verweigert
der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer
Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in
Höhe von EUR 25,-- als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten
pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die
Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
7.
Eigentumsvorbehalt
(1)
Jede vom Verkäufer
gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der
Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
(2)
Sollte der Käufer
eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt
der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu
erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt
bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an
den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen
einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der
Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den
Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten
Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine
Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und
daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die
Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung
zu informieren.
(3)
Im Falle einer
Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer
Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen
Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um
die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware
handelt.
(4)
Die Geltendmachung
der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht
von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der
Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den
Käufer angerechnet.
8.
Zahlungsbedingungen
(1)
Bestellte Ware wird
per Lastschrift, Nachnahme, Vorkasse oder im Falle von Kunden mit Kundennummer
auf Rechnung geliefert.
(2)
Kunden mit Sitz
außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse beliefert
werden.
(3)
Wählt der Käufer die
Zahlung auf Rechnung, so gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen ab Erhalt der
Lieferung als vereinbart.
(4)
Gerät der Käufer mit
der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von EUR 5,-- sowie
Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über
dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz
berechnet.
9.
Gewährleistung/technische
Angaben
(1)
Die Gewährleistungsfrist
für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die
Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2)
Handelt es sich beim
Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist
ein Jahr.
(3)
Der Käufer ist
verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der
Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist
ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.
(4)
Soweit durch den
Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um
Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
(5)
Der Verkäufer
übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung
entstanden sind (z. B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder
von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung.
10. Datenschutz
(1)
Die für die
Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der
Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.
(2)
Der Verkäufer behält
sich jedoch vor, Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer
ist jederzeit zum Widerruf berechtigt.
11. Erfüllungsort
Als
Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden
Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz
des Verkäufers vereinbart.
12. Gerichtsstand
Soweit
der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand der Sitz der
Niederlassung des Verkäufers vereinbart.
13. Sonstige Bestimmungen
Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zugrunde liegenden Vertrages
einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen
jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer,
bedürfen – vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des
Schriftformerfordernisses erforderlich.
Die
Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche
schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht
getroffen.
14. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund
bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei
Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse
www.voltigieren.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der
Firma Voltigierbedarf Cornelia Spadinger GdbR, Hauptmann Hoffmann Str. 31,
76891 Erlenbach, Tel.: *496398993101 Fax: *496398993102
b) Vertragsabschluss:
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer
Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick
auf die entsprechende Schaltfläche „Bestellung abschicken“ erhält der Kunde
umgehend eine Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser
Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit
Erhalt der Lieferung.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel
ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier
Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer
schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung
nicht erfolgen kann.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in EURO und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung werden generell pauschal EUR 6,-- berechnet. Für Lieferungen in die EU werden zusätzlich EUR 8,-- berechnet. Bei Nachnahmesendungen werden außerdem zusätzlich EUR 3,50 berechnet. Liegt die Bestellung über einem Bestellwert von EUR 80,--, wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus geliefert, bei Sendungen in die EU werden pauschal EUR 8,-- berechnet.
e) Rückgaberecht
Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. Die Frist beginnt ab dem Erhalt der Lieferung und wird durch fristgerechtes Absenden der Ware an den Verkäufer (Sitz der Niederlassung) gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der Zweiwochenfrist wirksam.
Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die der Verkäufer nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenwunsch beschafft wurden.
Bei Rücksendung beschädigter oder defekter Ware ist
der Verkäufer berechtigt, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer geltend
zu machen.
Der Kaufpreis der zurückgesendeten Ware und die
Portokosten (entsprechend den Tarifen der Deutsche Post AG) werden vom
Verkäufer in jedem Fall erstattet. Kosten für andere Verkehrsträger werden vom
Verkäufer nicht erstattet. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden vom
Verkäufer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Es ist
besonders darauf zu achten, die Sendung ausreichend zu frankieren.
f) Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung
erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer
behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen
sowie Auskunfteien zu übermitteln.